Die Energie- und Klimaschutzagenda der Ampel | Online anzeigen
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Februar 2022

FokusOst
Was für den Osten wichtig ist und wird.

Guten Morgen,
das neue Jahr nimmt langsam Fahrt auf und damit auch die Wirtschaft. Besonders erfreulich: In Ostdeutschland sind nicht nur die Auftragsbücher im Maschinenbau gut gefüllt, auch die Arbeitslosenzahlen sind unter dem Niveau vor Beginn der Pandemie. In Sachen Klimaschutz und Energiewende gehen die Anstrengungen ebenso weiter: Sachsen hat seine Wasserstoffstrategie beschlossen, Sachsen-Anhalt stärkt den PV-Ausbau und Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg setzen einen Fokus auf regional-ökologische Lebensmittel.

 TOP-Thema
Die Energie- und Klimaschutzagenda der Ampel: Großer Wurf oder schlecht gerechnet? Zwei Perspektiven

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Mit seiner „Eröffnungsbilanz Klimaschutz“ hat der Bundesminister für Wirtschaft und Klima Mitte Januar den Startpunkt in Sachen Klimaziele, Ausbau Erneuerbarer Energien (EE) und Netzausbau sowie die entsprechenden Vorhaben seines Hauses für die Legislaturperiode bis 2025 und darüber hinaus vorgestellt. Fazit: Der Klimaschutz in Deutschland liegt deutlich hinter den Sollwerten. Es sei absehbar, dass Deutschland die Klimaziele der Jahre 2022 und 2023 nicht erreicht. Deshalb gelte es alle Anstrengungen mehr als zu verdoppeln. Habeck will sämtliche dafür notwendige Gesetze und Verordnungen bis Ende 2022 auf den Weg bringen und schnürt hierfür zwei Klimaschutz-Pakete: ein erstes bis Ende April, ein zweites im Sommer. Wie kann man die Vorhaben bewerten? Ein Thema – zwei Meinungen. Mehr

Was uns besonders wichtig ist

VORGESTELLT: Grüner Wasserstoff für Zuhause
Das junge Berliner Unternehmen Home Power Solutions bietet den ersten Ganzjahres-Stromspeicher auf Basis von grünem Wasserstoff an. Das Heimspeichersystem „picea“ schafft damit hundertprozentige, CO2-freie Unabhängigkeit. Die Lösung ist weltweit einmalig, sagt ihr Mitgründer Zeyad Abul-Ella.
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OstBV erweitert sein Netzwerk: ProNoblis AG wird neues Mitglied
ProNoblis ist der BNPL-Mittelstandsfinanzierer, der KMU mit Working Capital ausstattet. Kernprodukt ist die einzigartige Wareneinkaufs-Full-Service-Lösung IBIF (InBetweenerInvoiceFinancing) für KMU mit 30 bis zu 180 Tagen Zahlungsziel. Das Geschäftsmodell ist bereits seit 2013 erfolgreich und Grundlage für die Workflow-basierte Software „Digital CreditEngine“. Der Launch steht kurz bevor.
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Vorstandsvorsitzender des OstBV, Harald Eisenach, zu Gast bei TV Berlin
Wie ist die Aussicht für 2022 – insbesondere mit Blick auf die Auswirkungen der Pandemie auf die Berliner Wirtschaft? Außerdem: Kommt eine neue Inflation? Wie lege ich überhaupt mein Geld an? Über diese und weitere Fragen sprach Harald Eisenach mit Dr. Peter Brinkmann im Studie von TV Berlin am 29. Januar 2022. Das ganze Interview zum Nachschauen
hier
Bankenverband startet mit Videoreihe zum Thema „Nachhaltigkeit und Banken“
Für den nachhaltigen Umbau der europäischen Wirtschaft sind pro Jahr zusätzliche Investitionen von mindestens 350 Milliarden Euro nötig. Gerade in Europa, wo 70 Prozent der Investitionen kreditfinanziert sind, wird der Bankensektor einen Großteil dieser Finanzierungen bereitstellen. Banken als Teil der Lösung für mehr Klimaschutz und Nachhaltigkeit sind deshalb unverzichtbar. Wie sieht die Umsetzung in der Praxis aus? Der Verband stellt in sieben Videos die Arbeit der Kolleg/innen in den Kreditinstituten vor. Mehr
Mögliche Erhöhung des Banken-Eigenkapitals – DK nimmt Stellung
Die BaFin plant die Kapitalanforderungen für Banken deutlich zu erhöhen. Aktiviert werden soll neben dem antizyklischen Kapitalpuffer auch erstmalig der sogenannte „sektoraler Systemrisikopuffer“ auf mit Wohnimmobilien besicherte Kredite. Beide Maßnahmen kommen zur Unzeit. Während der Kapitalpuffer die Kreditvergabekapazitäten vor allem an Unternehmen beschränken wird, trifft der Systemrisikopuffer undifferenziert jede Wohnimmobilienfinanzierung. Mehr

Politikeinblicke

Städtische Logistik: Die Förderlandkarte des BMDV in Ostdeutschland
Allein 2020 wurden rund 4 Mrd. Päckchen und Pakete transportiert und damit 11% mehr als im Vorjahr. Hierfür müssen Städte und Kommunen Lösungen finden, Wirtschaftsverkehr stadt- und umweltverträglich zu gestalten, ohne ihn in seiner Funktionsfähigkeit einzuschränken. Das Bundesministerium für Digitalisierung und Verkehr hat hierfür ein Programm zur Förderung städtischer Logistik ins Leben gerufen. Aktuell laufen dabei allein in Ostdeutschland bis 2025 über 2.150 Projekte im Bereich Digitales, Infrastruktur und Mobilität. Einen Überblick über alle Projekte gibt die interaktive Förderlandkarte des Bundes.
Berliner 100-Tage-Programm: Neustart der Wirtschaft, Startup-Agenda, Klimaschutz und schnelle Digitalisierung
Der Berliner Senat will in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit 40 konkrete Vorhaben anstoßen oder umsetzen. Zentrale Punkte sind die Gründung eines Bündnisses für Wohnungsbau und bezahlbare Mieten, sowie ein umfassendes Neustartprogramm für die von Corona besonders betroffenen Branchen. Eine Startup-Agenda soll junge Unternehmen begleiten und Wege für die finanzielle Förderung in der frühen Phase finden. In Sachen Klimaschutz wird die Koordinierungsstelle Energieeffizienz und Klimaschutz in Betrieben (KEK) ihre Arbeit aufnehmen. Um die flächendeckende Gigabitversorgung und vollständige 5G-Versorgung in Berlin bis 2025 zu gewährleisten, soll ein Lenkungskreis eingerichtet werden. Die Vorlage eines Haushaltsentwurfes soll bis zum 22. Februar stehen.
Berlin: Lobbyregister ist online
Nicht nur das Lobbyregister des Bundestags ist Anfang 2022 gestartet; auch das Berliner Abgeordnetenhauses hat sein Lobbyregister freigeschaltet. Interessenvertreter/innen sind nun verpflichtet, ihre Kontaktaufnahme zu melden. Registriert werden sollen Äußerungen gegenüber Abgeordneten, den Fraktionen des Abgeordnetenhauses, den Ausschüssen, dem Präsidenten, dem Senat, einer Senatsverwaltung oder ihr nachgeordneter Behörden. Die Registrierung gilt auch für Stellungnahmen und Gutachten zu bestimmten Gesetzesvorhaben.
Brandenburg: Lausitz als Modellregion für Klimaschutz und Wirtschaftswachstum
Mithilfe der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH bei der mit 54,55 % das Land Brandenburg Mehrheitsgesellschafter ist, soll die Lausitz eine Modellregion für Klimaschutz und Wirtschaftswachstum werden. Die Aufgabe der WRL ist es, Initiativen zu koordinieren, Akteure zu vernetzten sowie Projektideen zu qualifizieren und zu initiieren. Über das Strukturstärkungsgesetz des Bundes stehen rund 40 Milliarden Euro zur Verfügung. Für Brandenburg sind ca. 10,3 Milliarden Euro vorgesehen.
Mecklenburg-Vorpommern: Landesregierung für mehr Tarifbindung in Unternehmen Im Zuge der geplanten bundesweiten Mindestlohnerhöhung auf 12 Euro hat die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern höhere Löhne für die Beschäftigten und mehr Tarifbindung bei den Unternehmen gefordert. Anreize dafür sollen durch Tariftreueregelung bei der Öffentlichen Auftragsvergabe und in der Wirtschaftsförderung geschaffen werden. Unternehmen, die ihre Beschäftigten entsprechend gut entlohnen, sollen so unter anderem von Fördergeldern profitieren.
Sächsische Landesregierung: Streit um Finanzpolitik
In der sächsischen Koalition aus CDU, SPD und Grünen gibt es derzeit unterschiedliche Vorstellungen davon, in welcher Frist die Corona-Schulden zurückgezahlt werden sollen. Während die SPD und die Grünen längere Zeiträume favorisieren, schweben der CDU dafür maximal 15 Jahre vor. Die SPD will zur Finanzierung von Zukunftsausgaben ein Sondervermögen einrichten, dass sich aus einer weiteren Kreditaufnahme, verringerten Zuführungen zum Beamtenpensionsfonds oder einer Erhöhung der Steuereinnahmen speisen soll.
Sachsen beschließt Wasserstoffstrategie
Sachsen will seine Wasserstoffwirtschaft mit möglichst geschlossenen, sächsischen Wertschöpfungsketten aufbauen. Dafür hat das Landeskabinett eine Sächsische Wasserstoffstrategie beschlossen. Der Freistaat will zum Impulsgeber für den vielfältigen Einsatz von Wasserstoff werden und so nachhaltig zum Strukturwandel beitragen, damit Sachsen auch nach dem Kohle-Aus Energieland bleibt. 24 Vorhaben sollen Akteure vor Ort unterstützen, um bis 2030 grünen Wasserstoff als Energieträger zu verwenden.
Sachsen-Anhalt erleichtert Photovoltaik-Ausbau
Sachsen-Anhalt möchte den Ausbau Erneuerbarer Energien weiter beschleunigen. Dafür hat das Umweltministerium eine Verordnung verabschiedet, die entsprechenden Projekten in sogenannten „benachteiligten Gebieten" künftig einen Zuschlag nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) erteilen kann. Mit der Verordnung werden sowohl die unterschiedlichen Interessen der Landwirtschaft und des Umweltschutzes gewahrt als auch der Zubau von Photovoltaik-Anlagen begünstigt.
Landesregierung: Thüringer Haushalt nimmt weitere Hürden
Linke, SPD, Grüne und CDU haben sich auf einen gemeinsamen Entwurf für den Thüringer Haushalt geeinigt. Offen waren zuletzt noch Fragen zum Thüringer Vergabegesetz sowie zur Ladenöffnung. Da die Minderheitskoalition aus Rot-Rot-Grün auf mindestens vier Stimmen aus der Opposition angewiesen ist, hatte die CDU zu den Punkten ein Entgegenkommen gefordert. Nun ist der Haushalt mit einem Volumen von 11,9 Milliarden Euro beschlossen worden.

Wirtschaftsausblicke

Ostdeutsche Maschinenbauer mit Auftragslage zufrieden
Die wirtschaftliche Erholung habe sich im vierten Quartal 2021 fortgesetzt und viele ostdeutsche Unternehmen freuen sich über volle Auftragsbücher, lässt der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) verlauten. 83% der Unternehmen bewerteten zum Jahresende ihre wirtschaftliche Situation als "sehr gut" oder "eher gut". Neun von zehn Betrieben erwarten zudem, dass sich die Auftragslage auch in den kommenden Monaten positiv entwickelt, das ergab eine Umfrage des VDMA Ost unter seinen 350 Mitgliedern. Lediglich Materialengpässe und fehlende Fachkräfte erschweren es, die Projekte umzusetzen.
Berlin bleibt vorn: Rekordsummen für deutsche Startups
Berlin bleibt weiterhin Startup-Hotspot in Deutschland, so das aktuelle Startup-Barometer der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft EY. Damit vereinigte die Hauptstadt 60% des insgesamt in Deutschland investierten Kapitals auf sich. Bundesweit war 2021 ein richtiges Rekordjahr für die Startup-Szene: Nie zuvor floss so viel Geld an deutsche Startups wie im vergangenen Jahr. Der Gesamtwert aller Risikokapitalinvestitionen hat sich von 5,3 auf fast 17,4 Milliarden Euro mehr als verdreifacht (+229%). Die Zahl der Finanzierungsrunden stieg um 56% auf 1.160 und erreichte damit ebenfalls einen neuen Rekordwert.
Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern stärken regionale Produkte
Um dem wachsenden Interesse an regionalen ökologischen Lebensmitteln nachzukommen, haben die Länder Wege gefunden den Absatz vor Ort zu stärken und aufzuwerten. Brandenburg hat dafür zwei neue EU-notifizierte Qualitätszeichen für die landeseigenen Agrarprodukte eingeführt. Die Zeichen „bio Brandenburg. Gesicherte Qualität“ und „Gesicherte Qualität Brandenburg“ sollen Verbraucher/innen mehr Orientierung bieten.
Die mecklenburgische Handelsplattform „MVliebe“ hilft Erzeuger/innen aus der Region ihre hochwertigen Lebensmittel zu vermarkten. Durch Internetvermarktung soll ein Netzwerk zwischen regionalen Erzeugern und neuen Geschäftskunden aus Gastronomie, Hotellerie und Kantinenbetreibern geschaffen werden. Die Gesamtinvestition für das Projekt beträgt knapp 61.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) in Höhe von 37.500 Euro.
Mecklenburg-Vorpommern: Tochterunternehmen für Nord Stream 2 in Schwerin gegründet
Gas for Europe GmbH heißt die deutsche Tochtergesellschaft der Nord Stream 2 AG und ist in Schwerin ansässig. Die neue Gesellschaft soll als unabhängige Transportnetzbetreiberin gemäß dem deutschen Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) Eigentümerin und Betreiberin des 54 Kilometer langen Abschnitts der Nord Stream 2-Pipeline in den deutschen Hoheitsgewässern und der Anlandungsstelle in Lubmin werden.
Sachsen: Wandelbots erhält Finanzierung i.H.v. 84 Millionen US-Dollar
Das Robotik-Unternehmen Wandelbots  mit Sitz in Dresden gibt seine Series C in Höhe von 84 Millionen US-Dollar bekannt. Mit dem No-Code-Ansatz des Unternehemens werden Anwendungsexpertinnen und -experten befähigt, ihre Roboter selbstständig anzulernen, ohne über Programmierkenntnisse verfügen zu müssen. Die Lösung soll in naher Zukunft auf allen Robotern weltweit laufen und für jeden denkbaren Anwendungsfall verfügbar sein. Dafür investiert das Robotik-Software-Unternehmen in die beschleunigte Produktentwicklung.
Sachsen: Vodafones Investition zum Top Investment 2021 gekürt
Germany Trade & Invest (GTAI) hat in Kooperation mit den Wirtschaftsförderungsgesellschaften der Bundesländer die Top Investments des Jahres 2021 gekürt. Sachsen entschied sich für Vodafone. Das Unternehmen hatte im Mai letzten Jahres verkündet in Dresden ein Kompetenzzentrum für Zukunftstechnologien aufzubauen. Der Fokus soll unter anderem auf konkrete Anwendungen in den Bereichen autonomes Fahren, vernetzte Landwirtschaft, Chemie und Bauwesen liegen. Vodafone betonte die Attraktivität Sachsens als Innovationsregion.
Sachsen-Anhalt: Basalt Faser GmbH erweitert Standort
Die Deutsche Basalt Faser GmbH erweitert ihre Betriebsstätte in Sangerhausen und investiert insgesamt 3,6 Millionen Euro, vor allem in neue Maschinen und Anlagen. Das Unternehmen ist auf die Herstellung so genannter kontinuierlich gezogener Basaltfasern spezialisiert, die vor allem im Bausektor, bei Windkraftanlagen, im Schiffbau, in der Textilbranche sowie im Automotive-Bereich zum Einsatz kommen.
Thüringer Technikum „Lab2fab“: Mehr Platz für Gründungen und Produktentwicklungen
Die Technologie- und Innovationspark Jena GmbH (TIP Jena) will ein neues Technologie- und Gründerzentrum auf dem Campus der Friedrich-Schiller-Universität Jena errichten. Mit dem Neubau soll mehr Platz für Gründer/innen geschaffen und die Synergien mit den Forschungsaktivitäten der FSU Jena im Bereich Energie und Umweltchemie ausgebaut werden. Das „Lab2fab“ wird mit 19,1 Millionen vom Land gefördert. Die Gesamtinvestitionen belaufen sich auf rund 21,2 Millionen Euro.

Entscheidertermine

09.02.2022
Online
Infoveranstaltung zum IPCEI Wasserstoff - Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
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09.02.2022
Berlin
Deep Tech Award Berlin 2022 – Das Warm-up
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10.02.2022
Online
Saxony Goes Global: IKT-Unternehmen stellen sich vor
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16.02.2022
Online
 
25.„Bank der Zukunft“ unter Mitwirkung des OstBV
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16.02.2022
Online
„Pushing Eastern Europe Forward” 
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22.02.2022
Online
 
FokusTalk des OstBV mit Carsten Schneider, Ostbeauftragter der Bundesregierung „Politische Agenda Ost: Welche Chancen bietet der Strukturwandel für Ostdeutschland?“
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23.02.2022
Online

Resiliente Wertschöpfung durch Digitalisierung 
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Das Beste zum Schluss

Leipziger Buchmesse soll dieses Jahr stattfinden
Zweimal musste Leipzig ohne Buchmesse durch den Frühling, nun soll die Messe dieses Jahr das erste Mal seit Beginn der Pandemie wieder stattfinden, und zwar vom 17. bis 20. März. Den rechtlichen Rahmen dafür hat der Sächsische Landtag nun beschlossen: Messen unter Einhaltung der 2G+ Regel sind erlaubt. Freuen dürfen sich Besucher bereits jetzt auf den Literaturnobelpreisträger Abdulrazak Gurnah. In der Alten Handelsbörse sind darüber hinaus drei Kulturnächte geplant.
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Liebe Leserinnen und Leser,

auch der Februar wird weiter von den pandemischen Herausforderungen überschattet. Im weiteren Jahresverlauf entspannt sich aber hoffentlich die Situation, so dass der Blick auch wieder stärker für zukunftsträchtige und hoffnungsvolle Entwicklungen im Osten frei wird. Wenn Sie uns von solchen Aktivitäten oder Terminen berichten wollen
, so schreiben Sie uns gerne unter publikation@ostbv.de.

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